Weil: Niedersachsen-Erfolg keine Beruhigungspille für SPD
Bei der Landtagswahl in Niedersachsen wurden die Sozialdemokraten stärkste Kraft. Doch Ministerpräsident Weil warnt: Die schwierige Aufgabe beginne erst jetzt.
Berlin - Der SPD-Wahlgewinner in Niedersachsen, Stephan Weil, hat seine Partei davor gewarnt, sich von dem Erfolg bei der Landtagswahl blenden zu lassen. „Niemand betrachtet dieses Wahlergebnis in Niedersachsen als eine Beruhigungspille“, sagte der Ministerpräsident am Montag in Berlin.
Die große und schwierige Aufgabe, die SPD nach der Niederlage bei der Bundestagswahl zu erneuern, beginne erst. „Sie wird auch dringend notwendig sein, damit wir nicht nur bei einzelnen Landtagswahlen, sondern generell wieder bei Wahlen in Deutschland gute Ergebnisse für die SPD erzielen können.“ Es sei kein Naturgesetz, dass die SPD keine Wahlen mehr für sich entscheiden könne: „Wenn wir es richtig machen, können wir auch gewinnen“, sagte Weil.
Weils Gewicht in der Bundespartei nimmt durch Wahlerfolg zu
Die SPD legte mit Weil an der Spitze am Sonntag bei der Landtagswahl auf 36,9 Prozent deutlich zu und wird zum ersten Mal seit 1998 wieder stärkste Kraft. Weils Gewicht in der Bundespartei nimmt damit zu. Er könnte beim Parteitag im Dezember mit einem Stellvertreterposten belohnt werden. „Ich hatte bislang schon nicht den Eindruck, dass meine Stimme im Willy-Brandt-Haus nicht gehört würde“, sagte Weil zu seinem Einfluss in Berlin. „Und ich habe die Hoffnung, dass das zukünftig ebenfalls der Fall ist.“
Parteichef Martin Schulz, der nach dem Sieg intern als stabilisiert gilt, hob hervor, Weil und die Genossen in Niedersachsen seien mit Klarheit in der Sache und beim Programm erfolgreich gewesen. Die SPD stehe diszipliniert zusammen: „Das sind die Dinge, die wir auch in Zukunft beherzigen wollen.“ Nach der Bundestagswahl, bei der die SPD mit Schulz als Kanzlerkandidat auf 20,5 Prozent abstürzte, habe sich die Partei nicht zerlegt. „Wir verlieren zusammen, aber wir gewinnen auch gemeinsam“, sagte er.
SPD steht weiterhin hinter Schulz
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) stärkte Schulz erneut den Rücken. Für sie sei bereits am Abend der Bundestagswahl klar gewesen, dass der 61-Jährige SPD-Chef bleiben müsse: „Und das bleibt jetzt auch so, erst recht nach dieser erfolgreichen Niedersachsenwahl“, sagte Schwesig.
dpa
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