Griechen-Finanzminister tritt sein Amt nicht an

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Der designierte griechische Finanzminister Vassilis Rapanos (vorne) hat am Montag angekündigt, sein Amt nicht anzutreten.

Athen - Die neue griechische Regierung steht unter keinem guten Stern: Nach einem Kreislaufzusammenbruch Ende vergangener Woche kündigte der designierte Finanzminister Vassilis Rapanos am Montag an, sein Amt nicht anzutreten.

Ministerpräsident Antonis Samaras konnte zwar nach einer Augenoperation wieder das Krankenhaus verlassen, statt ihm wird aber Staatspräsident Karolos Papoulias Ende der Woche zum EU-Gipfel nach Brüssel reisen. Zuvor hätte eigentlich der Außenminister die griechische Delegation leiten sollen.

Wegen der Erkrankungen von Rapanos und Samaras wurde auch der Start der kritischen Troika-Mission verschoben. Nun würden die Gespräche “vermutlich Anfang Juli beginnen“, hieß es im Umfeld der Troika. Die Eurogruppe hatte noch am Freitag erklärt, dass die Troika-Experten aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) ab (dem heutigen) Montag in Athen mit der Überprüfung der Programmumsetzung beginnen sollten.

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Auch zum neuen Troika-Termin wird dann aber nicht Rapanos das Finanzressort leiten. Samaras habe ein Rücktrittsgesuch von Rapanos, der sich weiterhin im Krankenhaus befindet, angenommen, teilte das Büro des Regierungschefs am Montag mit. Rapanos war vergangene Woche zum Finanzminister ernannt worden, hatte aber wegen des Zusammenbruchs seinen Amtseid nicht ablegen können. Stattdessen hatte der scheidende Finanzminister Giorgios Zanias den Posten weiter gehalten.

Papoulias vertritt Griechenland auf EU-Gipfel

Zanias wird auch Teil der Delegation sein, die Griechenland zum EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag entsendet. Angeführt wird sie wegen der Erkrankung von Samaras vom 83-jährigen Staatspräsidenten Papoulias. Ursprünglich hatte die griechische Regierung Außenminister Dimitris Avramopoulos als Ersatzkandidaten für Samaras genannt. Am Montag kündigte sie aber an, stattdessen Papoulias zu entsenden, da EU-Richtlinien zufolge ein Staats- oder Regierungschef an der Spitze der Gipfeldelegation stehen muss. In Griechenland ist das Amt des Staatspräsidenten ähnlich wie in Deutschland ein weitgehend repräsentatives Amt.

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Ministerpräsident Samaras müsse sich nach seiner Entlassung aus dem Krankenhaus noch einige Tage zu Hause schonen, könne jedoch Besuch empfangen, teilten seine Ärzte mit. Samaras war am Samstag wegen einer beginnenden Netzhautablösung operiert worden. Der griechische Regierungschef sagte seine Teilnahme am EU-Gipfel Ende der Woche ab, da ihm die Mediziner nach dem Eingriff dringend von einem Flug nach Brüssel abgeraten hatten.

EU hofft auf baldige Troika-Prüfung

Die EU hofft trotz der Krankheitsfälle auf einen baldigen Start der Troika-Mission. “Zunächst sind wir um die Gesundheit des Ministerpräsidenten und des Finanzministers besorgt“, sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn. Beide Seiten sind daran interessiert, die Überprüfung möglichst bald durchzuführen“, kündigte Amadeu Altafaj Tardio an.

Die Zeit drängt: Von dem Ergebnis der Troika-Analyse hängt ab, wie das bisherige Programm angepasst werden muss. Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte Verständnis für die Verschiebung. “Krankheit ist aller Lagen Meister“, sagte er bei einem Ressortcheftreffen in Luxemburg. Zugleich bekräftigte er, dass es für Athen “keine Rabatte“ geben werde.

Schlechte Nachrichten kamen am Montag auch aus Zypern, das als fünftes Land offiziell Finanzhilfen aus dem Euro-Rettungsfonds EFSF beantragt hat. Die Regierung in Nikosia erklärte am Montag, der Inselstaat sei aufgrund der engen Verflechtungen mit der griechischen Wirtschaft auf Hilfe angewiesen. Wie viel Geld zur Rekapitalisierung des angeschlagenen Bankensektors benötigte werde, sei noch unklar, sagte ein Diplomat der Nachrichtenagentur dapd.

dapd

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