Habeck stellt sich Regierungsbefragung: Konfrontationskurs auch im Bundestag?
Politik

Habeck stellt sich Regierungsbefragung: Konfrontationskurs auch im …

Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt sich am Mittwoch einer Regierungsbefragung im Bundestag. Inhaltlich könnten einige Diskussionen hervortreten. News-Ticker.
Habeck stellt sich Regierungsbefragung: Konfrontationskurs auch im Bundestag?
Verbot der „Werbung“ für Abtreibung: Scholz-Minister will Paragrafen 219a streichen
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Verbot der „Werbung“ für Abtreibung: Scholz-Minister will Paragrafen …

Der Paragraf 219a soll weg. Er regelt das Werbeverbot für Abtreibungen. Justizminister Buschmann hat nun einen Entwurf vorgelegt.
Verbot der „Werbung“ für Abtreibung: Scholz-Minister will Paragrafen 219a streichen

„Meine persönliche Meinung ...“: Habeck geht bei der EU auf Atom-Konfrontationskurs

Robert Habeck fährt nach Brüssel. Ein Schwerpunkt der Gespräche dürfte die von der EU geplante Einstufung von Gas und Atomkraft als klimafreundlich sein.
„Meine persönliche Meinung ...“: Habeck geht bei der EU auf Atom-Konfrontationskurs

Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für Mindestlohn-Erhöhung steht

Bei ihrer Kabinettsklausur berät die Ampel-Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP über Russland sowie die Corona-Welle. Es gibt eine Entscheidung zum Mindestlohn. Der News-Ticker.
Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für Mindestlohn-Erhöhung steht

Windkraft-Treffen mit Söder in München: Dissens wird offenkundig - Habeck setzt Bayern zeitliches Limit

Klimaschutzminister Habeck will Söder zur 10H-Abkehr bewegen. Erst einmal soll weiter viel geredet werden. Doch es gibt auch einen Zeitplan. Der News-Ticker.
Windkraft-Treffen mit Söder in München: Dissens wird offenkundig - Habeck setzt Bayern zeitliches Limit

Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand

Der Grünen-Bundesvorstand hatte sich im Winter 2020 selbst einen Corona-Bonus bewilligt. Nach Kritik interner Rechnungsprüfer zahlten die Politiker das Geld zurück. Nun ermittelt die Justiz.
Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand

Verdacht der Untreue: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Habeck und Baerbock

Der Grünen-Bundesvorstand hatte sich im Winter 2020 selbst einen Corona-Bonus bewilligt. Nach Kritik interner Rechnungsprüfer zahlten die Politiker das Geld zurück. Nun ermittelt die Justiz.
Verdacht der Untreue: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Habeck und Baerbock

Grünen-Politiker Nouripour: Keine Waffen mehr für Ägypten

Das Top-Empfängerland deutscher Rüstungsexporte war im vergangenen Jahr Ägypten. Dabei gäbe es gute Gründe, dem Land keine Waffen zu verkaufen, sagt der Grünen-Vorsitzkandidat Omid Nouripour.
Grünen-Politiker Nouripour: Keine Waffen mehr für Ägypten

Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Zu den Problemen, die der neue CDU-Vorsitzende anpacken muss, zählt auch der Mitgliederrückgang in seiner Partei. Dieser hat sich noch einmal verschärft.
Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Tübingen-Knall: Palmer überrascht und tritt nicht mehr für die Grünen an

Seit Jahren ringen die Grünen um den Umgang mit Sorgenkind Boris Palmer. Nun hat der Tübinger OB eine Entscheidung zu seiner Zukunft getroffen.
Tübingen-Knall: Palmer überrascht und tritt nicht mehr für die Grünen an

Palmer will nicht für Grüne bei OB-Wahl in Tübingen antreten

Rückzieher: Boris Palmer will sich nicht auf grünem Ticket für die Tübinger OB-Wahl bewerben: Man könne als OB-Kandidat nicht gleichzeitig nominiert und von der Partei ausgeschlossen sein.
Palmer will nicht für Grüne bei OB-Wahl in Tübingen antreten

Palmer: Kommunen könnten Impflicht schnell durchsetzen

Kommt die Impfpflicht gegen Corona nun bald, oder kommt sie nicht? Gegner zweifeln daran, dass die Kommunen eine solche Maßnahme durchsetzen können. Ein bekannter grüner OB hält das für vorgeschoben.
Palmer: Kommunen könnten Impflicht schnell durchsetzen

Unterstützer Palmers formieren sich gegen Parteiausschluss

Ausschließen oder nicht? Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer bekommt erstmals breitere Rückendeckung aus den eigenen Reihen - darunter auch von ehemaligen prominenten Grünen-Politikern.
Unterstützer Palmers formieren sich gegen Parteiausschluss

Offiziell: Nouripour will Habeck beerben - und benennt zwei konkrete Grünen-Probleme

In einem zweiseitigen Schreiben hat sich der Grüne Omid Nouripour als Vorsitz-Nachfolger Robert Habecks beworben. Mindestens zwei Parteiprobleme sieht der Hesse.
Offiziell: Nouripour will Habeck beerben - und benennt zwei konkrete Grünen-Probleme

Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Die FDP rückt mehr in die Mitte und die Union muss nun neben der AfD sitzen: Im Bundestag wurden die Plätze getauscht.
Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Steinmeiers Zukunft wohl entschieden - Grüne fassen Beschluss

Bald wird der Bundespräsident gewählt. Die Grünen waren lange unentschieden - nun haben sie ihren Kurs festgelegt.
Steinmeiers Zukunft wohl entschieden - Grüne fassen Beschluss

Steinmeier kann mit Wiederwahl rechnen

Frank-Walter Steinmeier kann wohl fünf weitere Jahre im Schloss Bellevue bleiben. Bei den meisten Parteien zeichnet sich eine Unterstützung ab.
Steinmeier kann mit Wiederwahl rechnen

EU-Atompläne ärgern die Grünen - SPD-Promi gerät wegen Vergleich ins Kreuzfeuer

Der Atom-Vorschlag aus Brüssel ist hochumstritten. Die Ampel-Parteien positionieren sich, Konfliktpotenzial besteht. Der SPD-Abgeordnete Stegner sorgt für Aufregung. News-Ticker.
EU-Atompläne ärgern die Grünen - SPD-Promi gerät wegen Vergleich ins Kreuzfeuer

Drei AKWs in Deutschland gehen vom Netz - doch große Probleme bleiben

In Deutschland werden drei Atomkraftwerke abgeschaltet. 2022 sollen die letzten AKWs aus dem Betrieb genommen werden. Es bleiben aber Unklarheiten.
Drei AKWs in Deutschland gehen vom Netz - doch große Probleme bleiben

Ampel-Check: Klima-Rückzieher mit fadenscheiniger Begründung? Experte mahnt - Grüne findet Lösung „okay“

Die Ampel-Koalition hat große Pläne für 2022. Doch taugen die als Maßnahmen gegen die drängendsten Probleme? IPPEN.MEDIA lässt Experten urteilen - und die Ampel antworten.
Ampel-Check: Klima-Rückzieher mit fadenscheiniger Begründung? Experte mahnt - Grüne findet Lösung „okay“