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„Tod den russischen Invasoren“: Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram

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Von: Thomas Schmidtutz

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Meta-Töchter: Ein Moskauer Gericht hat bei Facebook und Instagram jetzt den Stecker gezogen.
Meta-Töchter: Ein Moskauer Gericht hat bei Facebook und Instagram jetzt den Stecker gezogen. © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Der russische Angriff auf die Ukraine zieht immer weitere Kreise. Jetzt wittert ein Moskauer Gericht bei Facebook und Instagram Anti-Russische Aktivitäten und zieht den Stecker.

Moskau - Ein Gericht in Moskau hat ein Verbot der Online-Netzwerke Facebook und Instagram in Russland verhängt. Das Gericht warf in seiner Entscheidung den zum US-Konzern Meta gehörenden Netzwerken am Montag „extremistische“ Aktivitäten vor, wie russische Staatsmedien berichteten. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte Meta angesichts des Ukraine-Kriegs vorgeworfen, seine Aktivitäten richteten sich „gegen Russland und dessen Streitkräfte“.

Das Vorgehen ist Teil der Bemühungen Moskaus, in Russland verfügbare Informationen über das Vorgehen der russischen Streitkräfte in der Ukraine zu kontrollieren. Die russischen Behörden hatten nach der Entsendung russischer Soldaten in das Nachbarland am 24. Februar bereits den Zugang zu Facebook und der ebenfalls zu Meta gehörenden Online-Plattform Instagram blockiert.

Ukraine-News: Empörung um Meta

Am 10. März erklärte Meta, seine Nutzerregeln bei Gewaltaufrufen zu lockern und unter anderem den Ausdruck „Tod den russischen Invasoren“ zuzulassen. Das sorgte in Moskau für große Empörung. Später präzisierte Meta die Regeln für Inhalte-Prüfer: Sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein. Ein Vertreter des Internetriesen erklärte nun auch vor dem Gericht in Moskau, nach einer „öffentlichen Debatte“ habe Meta seine Regeln geändert. „Russenfeindlichkeit und Aufrufe zur Gewalt gegen russische Bürger sind inakzeptabel.“

Das für die Verfolgung schwerer Straftaten zuständige russische Investigativkomitee ermittelt derweil nach eigenen Angaben zu „illegalen Aufrufen zur Ermordung russischer Staatsbürger durch Mitarbeiter des US-Unternehmens Meta“. Facebook und Instagram wurden vor dem Ukraine-Konflikt von vielen Russen genutzt. *Merkur.de und tz.de sind Teil von IPPEN.MEDIA.

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